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Aktueller Wissensstand zum BauKG

Aktuelles zum BauKGDas Bau­­ar­bei­ten­­ko­or­di­na­ti­ons­­ge­setz – BauKG gibt es in­zwi­schen seit über 16 Jahren und es sind mitt­ler­wei­le viele offene Fragen ausjudiziert bzw. durch Erlässe des Arbeitsinspektorates beantwortet worden. Änderungen zum BauKG, aber auch die aktuelle Rechtsprechung zum Bauarbeiten­koordinationsgesetz, sind überschaubar. Anders sieht es da beim Arbeit­nehmer­Innenschutz in Verbindung mit der Baustellensicherheit aus. Hier gibt es laufend Aktualisierungen, die speziell für Baukoordinatoren, aber auch für Bauherren interessant bzw. wissenswert sind. Nachfolgend finden Sie wichtige Neuerungen und Hinweise der letzten Zeit.


Verbot des “Gehens” mit beidseitig begehbaren Leitern

Bereits letztes Jahr hat es einen Erlass des Arbeitsinspektorates zum Thema “Gehen mit Stehleitern” gegeben. Baustellen­koordinatoren wird diese Problematik ja bestens bekannt sein: Zum einen ist die Technik des “Leitern Gehens” Bestandteil bei einigen Berufsausbildungen und gehört für viele somit zur Alltagsroutine, zum anderen ist diese Technik, insbesondere im Bereich von Absturzkanten, sehr gefährlich. Der unterschiedliche Einsatz für verschiedene Gefahrenbereiche lässt sich nur schwer koordinieren bzw. durchgängig überprüfen. Durch die neue Verordnung dürfte dieses Thema, zumindest aus Sicht des Baukoordinators bzw. der Aufsichtspersonen auf Baustellen, vom Tisch sein, denn das Gehen mit Stehleitern ist durch diese Verordnung nun generell verboten. Download des Erlasses “GZ: BMASK-461.305/0001-VII/A/2/2014″ als PDF-Dokument

Führerschein für Arbeitsbühnen
Es gibt kaum noch eine Baustelle, bei der nicht Hubarbeitsbühnen, sogenannte “Steiger”, eingesetzt werden. Doch trotz der vorgeschriebenen Unterweisung durch den Arbeitgeber, passieren immer wieder schwere Unfälle. Häufig sind Personen auf der Bühne nicht angeseilt und können unter Um­ständen rausgeschleudert werden, oder sie verlassen unerlaubter Weise den sicheren Standplatz auf der Bühne und es kommt zu einem Absturz. Die International Powered Access Federation – IPAF bietet hierfür ein zertifiziertes Schulungsprogramm an, das mit dem international anerkannten Pal-Card-Führerschein abgeschlossen bzw. bescheinigt wird. Werden im Rahmen von Baustellenbegehungen Sicherheitsmängel bei der Verwendung von Hebebühnen festgestellt, kann hiermit ein konkreter Lösungsvorschlag als Ergänzung zur Hinweispflicht angeboten werden.Verschiedene private Schulungseinrichtungen (siehe “Weiterführende Links” ganz unten), aber auch das WIFI, bieten entsprechende Kurse/Prüfungen an.

Gewerberechtliche Vorschriften zur Einhaltung des BauKGs für Selbstständige
Die meisten anzuwendenden Sicherheitsvorschriften für Baustellen beruhen auf ArbeitnehmerInnengesetzen. Selbstständige bzw. Gewerbetreibende, die selbst auf der Baustelle (mit)arbeiten, fühlen sich dadurch bei Sicherheitsthemen nicht immer angesprochen, insbesondere auch, wenn es um die Hinweise des Baustellenkoordinators geht. Diese Gesetzeslücke wurde aber bereits 2010 durch die Aufnahme des § 84j in der Gewerbeordnung geschlossen. Demnach haben jedenfalls auch Gewerbetreibende, die selbst eine berufliche Tätigkeit auf der Baustelle ausüben, die Hinweise des Baustellenkoordinators zu berücksichtigen. Direktlink zum § 84j GewO auf dem RIS

Erlass für Reinigungs- und Wartungsarbeiten auf Flachdächern (Neufassung 2014)
Dieser Erlass des Arbeitsinspektorates stellt Strategien zur Vermeidung von Absturzunfällen auf Flachdächern dar. Dabei werden verschiedene Fälle hinsichtlich der handelnden Personen aufgezeigt. Ebenso ist der Bezug zum BauKG dargestellt. Dieser Erlass beinhaltet wichtige Informationen insbesondere für Bauherren, Mieter, ausführende Firmen und Koordinatoren. Download des Erlasses “GZ: BMASK-461.304/0003-VII/A/2/2014″ als PDF-Dokument

Ausnahme für Verkehrswegebeleuchtung im Freien
Die ordnungsgemäße Beleuchtung der allgemeinen Baustellenbereiche bis hin zu den Arbeitsplätzen stellt eine kollektive Schutzmaßnahme dar und ist somit im Rahmen der Baukoordination zu regeln. Für die ausreichende Beleuchtung der einzelnen Arbeitsstellen sind i.d.R. vorrangig die Firmen zuständig. Die Mindest­­beleuchtungs­­stärke von 30 Lux gem. AStV gilt generell auch für alle Verkehrswege im Freien. Auf Antrag beim Arbeitsinspektorat kann für die Mindest­beleuchtungs­stärke für Verkehrswege im Freien auch die ÖNORM EN 12464-2 herangezogen werden. Download des Erlasses “GZ: BMASK-461.304/0005-VII/A/2/2014″ als PDF-Dokument

Aktuelle Literatur zum BauKG
Seit Jänner 2015 ist ein neues, sehr umfangreiches Werk zum Bauarbeitenkoordinationsgesetz am Markt. Das Buch Bauarbeitenkoordinationsgesetz (BauKG): Teil I: Kommentar BauKG mit Rechtsprechung Teil II: Praktische Umsetzung der neuen ÖNORM B 2107 von Reinhold Steinmaurer und Hermann Wenusch kombiniert die Kommentierung des Gesetzes unter Berücksichtigung der aktuellen Judikatur mit der praktischen Umsetzung. Inhalt sind auch alle Neuerungen der ÖNORM B2107 v. 1.8.2014, oberstgerichtliche Rechtsprechung und aktuelle Erlässe des Arbeitsinspektorates. Der zweite Teil gibt einen Überblick hinsichtlich der rechtlichen Zusammenhänge und erläutert die praktische Umsetzung des BauKG in der Planungs- und Ausführungsphase.

Erstmalig ist in Deutschland ein Buch erschienen, das die Tätigkeit eines Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinators (SiGeKo) in der Praxis beschreibt. Unter dem Titel  “Heul doch!” schildert Thomas Beneke seine Erlebnisse als SiGeKo auf deutschen Baustellen. Aus literarischer Sicht darf man kein Meisterwerk erwarten. Als “Laie” erhält man aber einen guten Einblick in diese Tätigkeit und erfährt als “Eingeweihter”, dass es anderen ähnlich ergeht.

Fazit: Überprüfen Sie laufend, ob sich Vorschriften, die Ihre Tätigkeit betreffen, geändert haben. Zum einen unterstützt ein aktueller Wissensstand Ihre Rechtssicherheit, zum anderen kann das Wissen über neue bzw. geänderte Vorschriften auch Ihre tägliche Arbeit erleichtern und unterstreicht gleichzeitig Ihre Fachkompetenz. Die nachfolgenden “Weiterführenden Links” bringen Sie direkt auf die entsprechenden Homepage-Seiten des Arbeitsinspektorates, wo Sie alle aktuellen Gesetzes­änderungen und Erlässe schnell und einfach finden können.

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Autor: Thomas Huemer – bausicherheit.at

Weiterführende Links bzw. Informationen zu diesem Thema: