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Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan (SiGePlan)


Der Bauherr hat gemäß § 7 BauKG dafür zu sorgen, dass vor Eröffnung der Baustelle bzw. in der Vorbereitungsphase ein Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan (SiGePlan) erstellt wird. Der SiGePlan ist für alle Baustellen zu erstellen, für die eine Vorankündigung gem. BauKG § 6 zu erstellen ist oder Arbeiten durchgeführt werden, die mit besonderen Gefahren gem. § 7 (2) verbunden sind  (siehe Aktivitäten gem. BauKG).

Der Planungskoordinator ist gemäß § 4 BauKG für die Ausarbeitung des SiGePlanes zuständig und hat darauf zu achten, dass der Bauherr bzw. Projektleiter den SiGePlan berücksichtigt.

Der Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan ist bei Fortschritt der Arbeiten oder bei eingetretenen Änderungen unverzüglich anzupassen, falls dies zum Schutz der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer erforderlich ist. Vor der Anpassung des Sicherheits- und Gesundheitsschutzplanes sind nach Möglichkeit die Sicherheitsvertrauenspersonen der betroffenen Arbeitgeber anzuhören. Wenn Änderungen des Sicherheits- und Gesundheitsschutzplanes auf Grund von Entscheidungen oder Anordnungen des Bauherrn oder Projektleiters erfolgen, so ist dies im Plan festzuhalten. Der Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan ist in der Vorbereitungs- und in der Ausführungsphase zu berücksichtigen. Der Bauherr hat dafür zu sorgen, dass alle Projektbeteiligten Zugang zum SiGePlan haben.

  • Gesetzlicher Mindestinhalt des SiGePlanes

Der Mindestinhalt des SiGePlanes ist im BauKG § 7 (3) geregelt.

Für Kleinbaustellen, das heißt für Baustellen bei denen keine Vorankündigung erforderlich ist und nur Arbeitnehmer eines Arbeitgebers beschäftigt werden, bei denen aber Arbeiten mit besonderen Gefahren gem. BauKG § 7 (2) durchgeführt werden, gelten die Maßnahmen gem. ASchG §§ 4+5 (Evaluierung) als Ersatz für den SiGePlan, wenn die Mindestinhalte gem. BauKG § 7 (3) ausreichend berücksichtigt werden. Der Bauherr muss den Arbeitgeber bei Vorliegen von besonderen Gefahren im Sinne des BauKG § 7 Abs. 3 Z1 umfassend informieren (BauKG § 7, Abs. 6a).

Information zu gefährlichen Arbeiten: Diese können sehr oft zutreffend sein. Absturzgefahr verbunden mit extremen Witterungsverhältnissen liegt in der Regel bei allen Winter­baustellen vor. Gefahr des Verschüttetwerdens erhöht durch Arbeiten im Verkehrsbereich kommt z.B. bei jedem Kanalanschluß (der ja vom Baumeister gemacht wird) vor.

  • Inhalt und Umsetzung gemäß ÖNORM B 2107

Die gesetzliche Mindestinhalt lässt viel eigenen Gestaltungsspielraum. Genauer und umfangreicher ist die Erstellung des SiGePlanes gemäß der ÖNORM B 2107-2 (Umsetzung des BauKG – Verfahren zur Erstellung von Sicherheits- und Gesundheitsschutzplänen). Falls diese ÖNORM vereinbart wird ist jedenfalls darauf zu achten bzw. der erhöhte Erstellungsaufwand zu berücksichtigen.

  • Aspekte und Hinweise zur SiGePlan Erstellung aus der Praxis

Der Mindestinhalt gemäß dem BauKG ist Grundvoraussetzung für einen rechtssicheren SiGePlan. Aus der Praxis haben sich insbesondere durch Rückmeldungen und Informationen von den Behörden und aufgrund der Rechtsprechung folgende wichtige Aspekte bzw. Hinweise für die Erstellung des SiGePlanes herauskristallisiert:

  • Der SiGePlan ist Ausschreibungsbestandteil und Vertragsinhalt für alle Gewerke.
  • Die Übermittlung aller SiGe-Dokumente erfolgt nachweislich an alle Beteiligten (hier kann z.B. auch eine Vereinbarung mit dem Bauherren bzw. der ÖBA getroffen werden, dass die Übergabe aller SiGe-Dokumente im Zuge jeder Vertragsunterzeichnung erfolgt). Wichtig ist, dass die nachweisliche Übergabe vor Beginn der Arbeiten auf der Baustelle erfolgt – es kann ja bereits am 1. Tag zu einem Unfall kommen.
  • Bei der Maßnahmenplanung im SiGe-Plan ist speziell auf die Gewerke-übergreifenden Maßnahmen zu achten (z.B.: Konsolgerüst bleibt für Dachgewerke bestehen, Installationsschächte werden in der Rohbauphase mit Maßnahmen abgesichert, die auch von alle Haustechnikfirmen verwendet werden können und für die Durchführung der Arbeiten geeignet sind, usw.).
  • Die getroffenen Maßnahmen sollten durch den Koordinator unter Berücksichtigung seiner nicht ständigen Anwesenheit überprüft werden können. Individuelle Maßnahmen sind daher nur 2. Wahl (siehe auch ASchG § 7).
  • Kollektive Maßnahmen vor individuellen Maßnahmen (siehe auch ASchG § 7).
  • Auf die Konkretisierung der Maßnahmen ist so detailliert wie möglich einzugehen (z.B. “Dachabsicherung” alleine ist zu wenig. Anzugeben ist, welche Maßnahme konkret für welche Gewerke verwendet wird, wann und von wem diese erstmalig montiert wird, wie die Montage erfolgt, falls das nicht klar ist, von wem diese Maßnahme vorgehalten wird, von wem und wann ein Umbau dieser Maßnahme erforderlich ist, usw.)
  • Die Zuständigkeiten und terminliche Situation für alle Maßnahmen sind konkret festzulegen (wer ist dafür beauftragt, zu welchem Termin oder wann im Bauablauf erfolgt die Montage)
  • SiGePlan Muster des Arbeitsinspektorates
    Auf der Homepage des Arbeitsinspektorates werden Informationen und Hinweise zu Erstellung eines SiGePlanes bereitgestellt. Nachfolgend können Sie die dort bereitgestellten SiGePlanvorlagen downloaden:

> Erstellungshilfe für einen SiGePlan nach § 7 BauKG (RTF-Format)

> Erstellungshilfe für einen SiGePlan nach § 7 BauKG (PDF-Format)

  • SiGePlan Muster in Tabellenform als Plan
    Diese praxisbewährte Vorlage ist als Excel-Dokument an alle Bauvor­habensgrößen anpassbar und bietet den Vorteil einer Gesamtübersicht. Erfahrungsgemäß ist bei größeren Bauvorhaben ein Ausdruck in A0 zur besseren Lesbarkeit erforderlich. Das gesamte Tabellenblatt besteht aus einer Schriftart.

    Das Grundkonzept dieses SiGePlanes ist eine Matrixstruktur. Im linken Teil sind die einzelnen Leistungen mit den zugehörigen Gefahren, Sicherheitsmaßnahmen, Regelwerken, Planhinweisen und LV-Positionen aufgelistet, in der Mitte erfolgt die Zuordnung zu den einzelnen Gewerken bzw. Firmen, im rechten Teil erfolgt die terminliche Darstellung.

    Die Zuordnung zu den einzelnen Gewerken erfolgt mithilfe von Symbolen:

    …Dieses Unternehmen/Gewerk ist für die Herstellung bzw. Vorhaltung einer Sicherheitseinrichtung zuständig bzw. beauftragt. Wenn für eine Leistung bzw. Sicherheitsmaßnahme mehrere -Zeichen vorhanden sind, so ist unter LV-Pos. unbedingt zu beschreiben, wer für was zuständig ist (im Sinne der eindeutigen Zuordnung der Zuständigkeiten).

    …Es ist eine gefährliche Überschneidung der Arbeiten bzw. Arbeitsabläufe gegeben.

    …Diese Sicherheitsmaßnahmen stehen auch diesen Gewerken zur Verfügung bzw. können von diesen mitverwendet werden.

    > SigePlan-Muster in Tabellenform (XLS-Format)

    > SiGePlan-Muster in Tabellenform (PDF-Format)

  • Hilfen zur SiGePlan-Erstellung aus anderen Ländern des EU-Raumes
    Die Gesetzgebung in Österreich und Deutschland ist sehr ähnlich, auch in Liechtenstein gibt es ein BauKg ähnlich dem in Österreich. Unter Beachtung bzw. Anpassung an die länderspezifischen, gesetzlichen Anforderungen steht hier weiteres, ergänzendes Know-how zur Verfügung:

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